Verfasst von: Stefan Schneider | 23. August 2010

Populismus revisited

Überlegungen zur Situation der Grünen & der Politik 1

ACHTUNG! HIER WIRD EINE LANZE FÜR DEN POPULISMUS GEBROCHEN.

Populismus hat einen schlechten Ruf. Emotional, oberflächlich, unkonkret, vereinfachend, erfolgreich (!), womöglich hetzerisch, es werden Dinge versprochen, die dann nicht gehalten werden…

Das sind unfaire Vorwürfe. Man könnte sie der Politik allgemein machen. Auch nicht-populistische PolitikerInnen waren schon unkonkret, vereinfachend, hetzerisch und haben schon Versprechen nicht halten wollen oder können. Umgekehrt muss Populismus nicht unkonkret sein oder Dinge versprechen die nicht getan werden.

Politische Kommunikation lebt von der Vereinfachung. Das schafft Probleme*, löst aber auch welche. Diese Vereinfachung ermöglicht unsere Massendemokratie. Und zwar weil dadurch die/der einzelne BürgerIn keinen Abschluss in Politologie, Ökonomie (oder so was…) braucht bzw. sich bei jedem Thema nicht erst durch 10, 20 oder 500 Seiten lesen muss um an der politischen Diskussion überhaupt teilnehmen zu können.

Populismus ist nun so etwas wie die Überhöhung dieser Vereinfachung, die sowieso wesentliches Element der politischen Kommunikation ist. Und damit nicht grundsätzlich „böse“, sondern eben eine Möglichkeit, die zum Guten oder zum Schlechten verwendet werden kann.

In Österreich haben wir eine spezielle Situation. Hier wurde der Populismus in den letzten 25 Jahren von Rechtsaußen (Haider, Strache etc.) quasi monopolisiert. Und bekam natürlich einen sehr, sehr schlechten Ruf. Es war ein Populismus der gegen Menschen hetzte, der absurdeste Dinge versprach, die sich als uneinhaltbar erwiesen und der das Land spaltete. Es ist kein Wunder, dass Populismus hier als sehr negativ wahrgenommen wird.

Dabei erlebte Österreich schon einmal einen Populismus der sehr positive Veränderungen ermöglichte. Bruno Kreisky war ein Populist. Aber keiner der das Land spaltete, sondern einer der es „zusammenrief“ um nötige Reformen durchzusetzen. So einen Populismus, wie das „Change“ von Barack Obama braucht Österreich dringend um wichtige Veränderungen überhaupt zu ermöglichen.

Wir Grüne sollten deswegen unsere Populismus = Igitt! – Haltung überdenken. Wenn wir die Kraft die Österreich verändert sein wollen, müssen wir uns erst selbst verändern und dürfen uns nicht scheuen möglichst viele Menschen anzusprechen. Eines der Mittel dazu ist Populismus.

Schauts euch auch mal den Misik dazu an!

Lesestoff: Ernesto LACLAU, On Populist Reason, London/New York 2005

* Ja, diese Medaille hat zwei Seiten. Natürlich droht auch immer die Gefahr zu sehr zu vereinfachen und gerade dadurch an den besten Lösungen vorbeizurasen. Eine Lanze für mehr Beteiligung, für politische Bildung an allen Schulen und partizipative Entscheidungsabläufe in überschaubaren Einheiten (wo immer das möglich ist) sei hier auch gebrochen! Gar keine Frage.

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