Verfasst von: Stefan Schneider | 10. September 2010

Wer fürchtet sich vor der Basisdemokratie?

Überlegungen zur Situation der Grünen und der Politik 3

Die Grünen seien basisdemokratisch, wird gesagt, und deshalb funktioniere bei ihnen nichts. Keine Sorge, die Grünen sind nicht sonderlich basisdemokratisch und wenn was nicht funktioniert, ist nicht die Basisdemokratie Schuld.

Kurz gesagt: Nachdem es in einige Wiener grünen Bezirksgruppen Brösel gegeben hat, wird jetzt laut darüber nachgedacht, die „Basisdemokratie“ einzuschränken. Das ist eine Panikreaktion die am wahren Problem – mangelnde Führung, mangelnde gemeinsame Ziele – vorbeischießt.

Dass sich Leute beteiligen ist – wie Klaus Werner-Lobo in seinem Kommentar (Links unten) ja sagt – sehr wünschenswert. Bei den Grünen funktioniert das momentan nur nicht wirklich optimal. Vor allem deshalb weil eine klare Definition von „Basis“ fehlt.

Was ist die Grüne Basis eigentlich?

Manche Grüne würden jetzt sagen, es sind die Parteimitglieder und FunktionärInnen, die regelmäßig auf die Parteiversammlungen auf allen Ebenen kommen und dort eben abstimmen.

Ich sage, unsere Basis ist viel größer, es sind die Leute, die der Meinung sind, die Grünen sind die Partei die im Land etwas verändern kann und die uns ihre Stimme geben. Wir sollten unsere Basis also erweitern, denn nur mit der breiten Basis an Veränderungswilligen haben wir die Stärke das verkrustete System österr. Politik herauszufordern.

Unsere Basis zu erweitern wird nicht mit den alten Methoden der grünen Basisdemokratie gehen: Stundenlangen Versammlungen mehrmals im Jahr. Genau so eine Basisdemokratie, die zeitintensiv und eigentlich ziemlich faaaaad ist führt nämlich dazu, dass eben nur wenige Leute teilhaben können. Und wenn nur wenige Leute teilnehmen, also nur ein kleiner Teil derer die Basis der Grünen sind, dann ist das nicht basisdemokratisch.

Was wir Grüne brauchen sind Methoden unsere wirkliche, große Basis einzubinden.  Und die gibt es. Warum fürchten wir uns etwa davor Vorwahlen abzuhalten? Laden wir doch genau die Menschen, die Grün an der Macht sehen wollen ein, mitzubestimmen wer grün in den Gemeinderäten, Landtagen und Parlamenten vertreten soll. Damit mobilisieren wir auch vor den Wahlen schon so stark, dass wir im Wahlkampf selbst viel besser dastehen.

Ja zur Basisdemokratie, wenn wirklich eine breite Basis dabei eingebunden wird. Und wenn wir nicht dem Irrtum verfallen, dass jede Entscheidung von der Basis gefällt werden muss. Das überfordert und desinteressiert. Wichtig ist unsere Politik auf ein breites Fundament zu stellen und von den Menschen mitgestalten lassen.  So werden wir stark!

Kommentare dazu gibt es vom Rauscher im Standard: Hier Nr.1 und Nr. 2, Werner-Lobo hat dann auch darauf geantwortet: Da!

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